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Europäisches Patent · EP0612418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0612418
Anmeldenummer
EP93919321
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.1993
Veröffentlicht
31.08.1994
Erteilt
04.06.1997
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 27/32 (2006.01)
Priorität
IT BZ920005 U 15.09.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/002460 12.09.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/007181 31.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 13.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TASSER, Siegfried

I-39042 Brixen, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.