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Europäisches Patent · EP0612418 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0612418
- Anmeldenummer
- EP93919321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.1993
- Veröffentlicht
- 31.08.1994
- Erteilt
- 04.06.1997
- Gelöscht
- 30.09.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 27/32 (2006.01)
- Priorität
- IT BZ920005 U 15.09.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/002460 12.09.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/007181 31.03.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 13.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TASSER, Siegfried
I-39042 Brixen, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.