Bohrwerkzeug
Europäisches Patent · EP0612575 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0612575
- Anmeldenummer
- EP93119663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.1993
- Veröffentlicht
- 31.08.1994
- Erteilt
- 19.03.1997
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/04 (2006.01)B28D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 9302487 U 20.02.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 27.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wahl, Günter
D-70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
Hitzler, Horst, Dipl.-Ing.
D-70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
Fellmann, Willi
CH-4500 Solothurn
Glarner, Otto
CH-4553 Subingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.