Elektrikschutzvorrichtung
Europäisches Patent · EP0613224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0613224
- Anmeldenummer
- EP94100761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.1994
- Veröffentlicht
- 31.08.1994
- Erteilt
- 18.09.1996
- Gelöscht
- 31.01.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/12 (2006.01)H02G 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 9302515 U 22.02.1993EP 93120868 24.12.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haberstumpf, Ralf
D-95482 Gefrees, DE
Schmid, Peter
D-95460 Bad Berneck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.