Elektrikschutzvorrichtung

Europäisches Patent · EP0613224 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0613224
Anmeldenummer
EP94100761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1994
Veröffentlicht
31.08.1994
Erteilt
18.09.1996
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/12 (2006.01)
H02G 3/14 (2006.01)
Priorität
DE 9302515 U 22.02.1993
EP 93120868 24.12.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haberstumpf, Ralf

D-95482 Gefrees, DE

Schmid, Peter

D-95460 Bad Berneck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.