Synthétiseur de fréquence

Europäisches Patent · EP0613254 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0613254
Anmeldenummer
EP94400310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.1994
Veröffentlicht
31.08.1994
Erteilt
27.12.1996
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03L 7/23 (2006.01)
Priorität
FR 9302168 25.02.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Dassault Electronique

DASSAULT ELECTRONIQUE

55, quai Marcel Dassault, F-92214 Saint-Cloud, FR

Erfinderin/Erfinder

Potier, Thierry

F-78310 Maurepas, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.