COLONNE D'ALIMENTATION PIVOTANTE
Europäisches Patent · EP0613346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0613346
- Anmeldenummer
- EP92917883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.1992
- Veröffentlicht
- 07.09.1994
- Erteilt
- 29.04.1998
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 7/00 (2006.01)A61G 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 743215 09.08.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1992/006583 07.08.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/002597 18.02.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 30.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOSTER, L. Dale
Brookville, IN, US
KAPPERS, Timothy A.
Cincinnati, OH 45218, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.