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Europäisches Patent · EP0613627 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0613627
Anmeldenummer
EP94810128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1994
Veröffentlicht
07.09.1994
Erteilt
24.11.1999
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 5/12 (2000.01)
Priorität
DE 4306525 03.03.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 31.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  3. 30.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Marty, Irene

CH-8602 Wangen

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Marty, Irene

CH-8602 Wangen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.