Verpackung für ein langgezogenes Arzneigerät

Europäisches Patent · EP0613697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0613697
Anmeldenummer
EP93102477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.1993
Veröffentlicht
07.09.1994
Erteilt
17.07.1996
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
B65D 65/24 (2006.01)
B65D 75/38 (2006.01)
A61B 19/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 31.07.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Misrachi, 15, chemin de la Plantaz, 1024 Ecublens VD

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

  3. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.