Verpackung für ein langgezogenes Arzneigerät
Europäisches Patent · EP0613697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0613697
- Anmeldenummer
- EP93102477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.1993
- Veröffentlicht
- 07.09.1994
- Erteilt
- 17.07.1996
- Gelöscht
- 29.02.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)B65D 65/24 (2006.01)B65D 75/38 (2006.01)A61B 19/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 31.07.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Misrachi, 15, chemin de la Plantaz, 1024 Ecublens VD
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
- 31.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.