Deckel für Druckbehälter

Europäisches Patent · EP0613801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0613801
Anmeldenummer
EP94850034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1994
Veröffentlicht
07.09.1994
Erteilt
29.12.1997
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 15/05 (2006.01)
B62D 51/02 (2006.01)
Priorität
SE 9300690 02.03.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 31.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  3. 31.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harde, Bo

S-417 17 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.