Getränkeflasche mit zwei Behältern

Europäisches Patent · EP0613825 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0613825
Anmeldenummer
EP93650023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1993
Veröffentlicht
07.09.1994
Erteilt
22.10.1997
Gelöscht
22.10.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 1/04 (2006.01)
Priorität
IE 16793 05.03.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

  2. 31.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

IDV OPERATIONS IRELAND LIMITED

Nangor House, Western Estate, Dublin 12, IE

Erfinderin/Erfinder

Rigney, Patrick

Blackrock, County Dublin, IE

Purdey, Colin

Bishop's Stortford, Herts, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.