ABWASSERANLAGE MIT EINGEBAUTER SIEBRECHENEINHEIT
Europäisches Patent · EP0614397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0614397
- Anmeldenummer
- EP93921848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.1993
- Veröffentlicht
- 14.09.1994
- Erteilt
- 12.02.1997
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/01 (2006.01)B01D 29/44 (2006.01)B01D 29/64 (2006.01)B01D 29/92 (2006.01)B01D 29/94 (2006.01)E02B 8/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 3015/92 25.09.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/002594 24.09.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/007585 14.04.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 14.02.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 14.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.