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Europäisches Patent · EP0614835 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0614835
Anmeldenummer
EP94200609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1994
Veröffentlicht
14.09.1994
Erteilt
22.07.1998
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 57/32 (2006.01)
B65B 23/14 (2006.01)
Priorität
NL 9300442 11.03.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 31.07.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Brynjulv Legland, Keltenstrasse 8, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

  3. 31.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Maanen, Johannes Dominicus

NL-2651 VK Berkel en Rodenrijs, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.