Kransicherheitsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0614845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0614845
Anmeldenummer
EP94201063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
06.04.1989
Veröffentlicht
14.09.1994
Erteilt
20.10.1999
Gelöscht
20.10.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B66C 23/90 (2006.01)
Priorität
JP 33019788 27.12.1988
Abgezweigt von
EP89904237
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

  2. 29.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

KATO WORKS CO., LTD.

9-37 Higashiohi 1-chome Shinagawa-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Ichiba, Akinori

Satte-shi, Saitama, JP

Tsutsumi, Yukio

Kita katsushika-gun, Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.