SCHWUNGPHASENSTEUERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0615430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0615430
- Anmeldenummer
- EP93921861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.1993
- Veröffentlicht
- 21.09.1994
- Erteilt
- 04.03.1998
- Gelöscht
- 30.09.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/74 (2006.01)A61F 2/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 4233247 02.10.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/002627 28.09.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/007442 14.04.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 13.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FITZLAFF, Gerhard
D-78050 VS-Villingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.