SCHWUNGPHASENSTEUERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0615430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0615430
Anmeldenummer
EP93921861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1993
Veröffentlicht
21.09.1994
Erteilt
04.03.1998
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/74 (2006.01)
A61F 2/64 (2006.01)
Priorität
DE 4233247 02.10.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/002627 28.09.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/007442 14.04.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FITZLAFF, Gerhard

D-78050 VS-Villingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.