Schall- oder Ultraschallwandler

Europäisches Patent · EP0615471 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0615471
Anmeldenummer
EP93920823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1993
Veröffentlicht
21.09.1994
Erteilt
16.08.1995
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B06B 1/06 (2006.01)
H04R 17/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4233256 02.10.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/002605 24.09.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/007615 14.04.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Flögel, Karl

D-79650 Schopfheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.