Schall- oder Ultraschallwandler
Europäisches Patent · EP0615471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0615471
- Anmeldenummer
- EP93920823
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.1993
- Veröffentlicht
- 21.09.1994
- Erteilt
- 16.08.1995
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B06B 1/06 (2006.01)H04R 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4233256 02.10.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/002605 24.09.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/007615 14.04.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 29.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Flögel, Karl
D-79650 Schopfheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.