TRAGBARER PROBENNEHMER

Europäisches Patent · EP0615616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0615616
Anmeldenummer
EP93921889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1993
Veröffentlicht
21.09.1994
Erteilt
04.12.2002
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 1/12 (2006.01)
Priorität
US 958289 08.10.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/002663 30.09.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/009350 28.04.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 15.03.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    MACHAO A.G., Baarerstrasse 23, CH-6300 Zug → Enraf Tanksystem S.A., Rue de l'Industrie 2, 1630 Bulle

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  3. 31.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

  4. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.