TRAGBARER PROBENNEHMER
Europäisches Patent · EP0615616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0615616
- Anmeldenummer
- EP93921889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1993
- Veröffentlicht
- 21.09.1994
- Erteilt
- 04.12.2002
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 1/12 (2006.01)
- Priorität
- US 958289 08.10.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/002663 30.09.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/009350 28.04.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 15.03.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- MACHAO A.G., Baarerstrasse 23, CH-6300 Zug → Enraf Tanksystem S.A., Rue de l'Industrie 2, 1630 Bulle
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 31.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.