Vakuumschalter

Europäisches Patent · EP0615652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0615652
Anmeldenummer
EP92923684
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1992
Veröffentlicht
21.09.1994
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/66 (2006.01)
Priorität
DE A 4139834 03.12.1991
PCT-Anmeldung
PCT/DE1992/000992 27.11.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/011552 10.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

D-80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Lins, Günter

D-91056 Erlangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.