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Europäisches Patent · EP0615841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0615841
- Anmeldenummer
- EP94101516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.1994
- Veröffentlicht
- 21.09.1994
- Erteilt
- 01.05.1996
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 5/24 (2006.01)B41F 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4308492 17.03.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jost-Enneking, Werner
D-49504 Lotte, DE
Rogge, Günter
D-49536 Lienen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.