Zusammensteckbare Mehrfachkartusche

Europäisches Patent · EP0615922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0615922
Anmeldenummer
EP93810188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1993
Veröffentlicht
21.09.1994
Erteilt
29.01.1997
Gelöscht
14.03.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2013

  2. 14.05.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Keller, Wilhelm A., Obstgartenweg 9, CH-6402 Merlischachen → Mixpac Systems AG, Grundstrasse 12, 6343 Rotkreuz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  3. 31.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  4. 31.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.