Abbeizmittel

Europäisches Patent · EP0616016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0616016
Anmeldenummer
EP93104142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1993
Veröffentlicht
21.09.1994
Erteilt
30.06.1999
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 15.10.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  3. 30.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reinecke, Werner

D-96114 Hirschaid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.