Abbeizmittel
Europäisches Patent · EP0616016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0616016
- Anmeldenummer
- EP93104142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1993
- Veröffentlicht
- 21.09.1994
- Erteilt
- 30.06.1999
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 9/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 30.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reinecke, Werner
D-96114 Hirschaid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.