Sparren- und Pfostenprofil
Europäisches Patent · EP0616092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0616092
- Anmeldenummer
- EP94102372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.1994
- Veröffentlicht
- 21.09.1994
- Erteilt
- 22.11.2000
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 2/96 (2006.01)E04B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 9303883 U 16.03.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 15.08.2007
Adresse geändert
- Inhaber/in
- THYSSEN POLYMER GMBH, Bayerwaldstrasse 18, 94327 Bogen, Deutschland → Inoutic / Deceuninck GmbH, Bayerwaldstrasse 18, 94327 Bogen, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 30.03.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Walter Schumacher, Rechtsanwalt, Usteristrasse 19, 8001 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
- 30.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pielmeier, Günter
D-94327 Bogen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.