Drallauslass

Europäisches Patent · EP0616178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0616178
Anmeldenummer
EP94103490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1994
Veröffentlicht
21.09.1994
Erteilt
03.09.1997
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
Priorität
DE 9303875 U 18.03.1993
DE 4323069 10.07.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 15.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ALTHOFF, Patentanwaltsbüro, Lättenstrasse 6a, 8185 Winkel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  3. 15.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Gottfried

D-78600 Kolbingen, DE

Hipp, Paul

D-78600 Kolbingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.