Système de communication avec réutilisation de spectre sur une surface sphérique
Europäisches Patent · EP0616437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0616437
- Anmeldenummer
- EP94102758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.1994
- Veröffentlicht
- 21.09.1994
- Erteilt
- 13.09.2000
- Gelöscht
- 28.02.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 7/204 (2006.01)
- Priorität
- US 31586 15.03.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 15.09.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.09.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jan, Yih Guang
Phoenix, Arizona 85044, US
Peterson, Kenneth M.
Phoenix, Arizona 85044, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.