Handetikettiergerät

Europäisches Patent · EP0616947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0616947
Anmeldenummer
EP93119743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1993
Veröffentlicht
28.09.1994
Erteilt
07.02.1996
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 11/00 (2006.01)
B25B 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 4309443 24.03.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Esselte Meto International GmbH

Westerwaldstrasse 3-13, D-64646 Heppenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Kistner, Heinz

D-69239 Neckarsteinach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.