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Europäisches Patent · EP0616948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0616948
- Anmeldenummer
- EP94103337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1992
- Veröffentlicht
- 28.09.1994
- Erteilt
- 23.09.1998
- Gelöscht
- 23.09.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 1/00 (2006.01)F25C 1/24 (2006.01)B65D 30/24 (2006.01)
- Priorität
- DK 38691 05.03.1991
- Abgezweigt von
- EP92907131
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vangedal-Nielsen, Erling
DK-2950 Vedbaek, DK
Vinkel, Erik Kyed
DK-8230 Abyhoj, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.