Gefrierformbeutel

Europäisches Patent · EP0616948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0616948
Anmeldenummer
EP94103337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1992
Veröffentlicht
28.09.1994
Erteilt
23.09.1998
Gelöscht
23.09.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 1/00 (2006.01)
F25C 1/24 (2006.01)
B65D 30/24 (2006.01)
Priorität
DK 38691 05.03.1991
Abgezweigt von
EP92907131
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vangedal-Nielsen, Erling

DK-2950 Vedbaek, DK

Vinkel, Erik Kyed

DK-8230 Abyhoj, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.