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Europäisches Patent · EP0616955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0616955
Anmeldenummer
EP94104567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1994
Veröffentlicht
28.09.1994
Erteilt
06.11.1996
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/12 (2006.01)
B65F 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 4309472 24.03.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 15.11.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  3. 15.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Rühland, Lothar

D-38176 Wendeburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Rühland, Lothar

D-38176 Wendeburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.