Ternäre Polymermischung und ihre Verwendung

Europäisches Patent · EP0617088 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0617088
Anmeldenummer
EP94104418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1994
Veröffentlicht
28.09.1994
Erteilt
21.07.1999
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 77/00 (2006.01)
C08L 51/06 (2006.01)
C08L 77/06 (2006.01)
C08L 77/02 (2006.01)
Priorität
DE 4309535 24.03.1993
DE 4407712 08.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 30.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

EMS-INVENTA AG

Selnaustrasse 16, 8001 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Presenz, Ulrich, Dr. rer. nat.

CH-7014 Trin

Hewel, Manfred, Dr. rer. nat.

CH-7415 Rodels

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.