Faserbahn
Europäisches Patent · EP0617150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0617150
- Anmeldenummer
- EP94302003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.1994
- Veröffentlicht
- 28.09.1994
- Erteilt
- 13.01.1999
- Gelöscht
- 13.01.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D02J 1/18 (2006.01)D02G 1/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9306074 24.03.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bartholomew, Alan John
Millisons Wood, Coventry CV5 9AY, GB
Probert, Paul Lawrence
Rugby, Warwickshire CV23 9NL, GB
Richardson, Michael
Darley Abbey, Derby DE22 1DA, GB
Wilkes, Andrew George
Allesley, Coventry CV5 9NZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.