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Europäisches Patent · EP0617649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0617649
Anmeldenummer
EP93915624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.1993
Veröffentlicht
05.10.1994
Erteilt
26.06.1996
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 41/02 (2006.01)
B23B 51/04 (2006.01)
B23Q 1/00 (2006.01)
Priorität
CH 2561/92 17.08.1992
CH 3677/92 01.12.1992
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000194 03.08.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/004303 03.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 31.10.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.