FLAMMHEMMENDE POLYAMIDE
Europäisches Patent · EP0617716 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0617716
- Anmeldenummer
- EP93900957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1992
- Veröffentlicht
- 05.10.1994
- Erteilt
- 21.01.1998
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08K 5/3492 (2006.01)
- Priorität
- DE 4141861 18.12.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1992/010558 14.12.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/012172 24.06.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 30.01.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
- 30.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.