Fossil befeuerter Durchlaufdampferzeuger
Europäisches Patent · EP0617778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0617778
- Anmeldenummer
- EP92924576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1992
- Veröffentlicht
- 05.10.1994
- Erteilt
- 13.09.1995
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F22B 29/06 (2006.01)F22B 37/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4142376 20.12.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1992/001054 16.12.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/013356 08.07.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Kastner, Wolfgang
D-8522 Herzogenaurach, DE
Köhler, Wolfgang
D-8501 Kalchreuth, DE
Wittchow, Eberhard
D-8520 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.