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Europäisches Patent · EP0617871 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0617871
Anmeldenummer
EP92925369
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1992
Veröffentlicht
05.10.1994
Erteilt
20.01.1999
Gelöscht
20.01.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 7/087 (2006.01)
H04N 5/92 (2006.01)
H04H 9/00 (2006.01)
Priorität
US 796008 22.11.1991
PCT-Anmeldung
PCT/US1992/010062 20.11.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/010630 27.05.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  2. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KEENE, Leonard, D.

Merrimack, NH 03054, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.