INHIBITEUR DE L'OBESITE

Europäisches Patent · EP0617962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0617962
Anmeldenummer
EP93900347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1992
Veröffentlicht
05.10.1994
Erteilt
19.01.2000
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 31/575 (2006.01)
C07J 9/00 (2006.01)
A23L 1/29 (2006.01)
Priorität
JP 33891691 20.12.1991
PCT-Anmeldung
PCT/JP1992/001642 17.12.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/012798 08.07.1993
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 28.04.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

  3. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Kunio

Wako-shi, Saitama-ken 351-01, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.