INHIBITEUR DE L'OBESITE
Europäisches Patent · EP0617962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0617962
- Anmeldenummer
- EP93900347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.1992
- Veröffentlicht
- 05.10.1994
- Erteilt
- 19.01.2000
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 31/575 (2006.01)C07J 9/00 (2006.01)A23L 1/29 (2006.01)
- Priorität
- JP 33891691 20.12.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1992/001642 17.12.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/012798 08.07.1993
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 28.04.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
- 31.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Kunio
Wako-shi, Saitama-ken 351-01, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.