Machine volumétrique à mouvement planétaire
Europäisches Patent · EP0618366 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0618366
- Anmeldenummer
- EP94400686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1994
- Veröffentlicht
- 05.10.1994
- Erteilt
- 18.09.1996
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 15/00 (2006.01)F04C 2/10 (2006.01)
- Priorität
- FR 9303906 02.04.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GEC ALSTHOM (Suisse) S.A., Département des brevets, Weingartenstrasse 7, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Barthod, Benoit
F-74960 Cran-Gevrier, FR
Chicherie, Jean-Pierre
F-74940 Annecy le Vieux, FR
Perrillat-Amede, Denis
F-74000 Annecy, FR
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