BEHANDLUNG VON FESTEM ORGANISCHEM ABFALL
Europäisches Patent · EP0619044 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0619044
- Anmeldenummer
- EP93923628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1993
- Veröffentlicht
- 12.10.1994
- Erteilt
- 18.06.1997
- Gelöscht
- 18.06.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G21F 9/28 (2006.01)G21F 9/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 9222590 27.10.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/002212 27.10.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/010689 11.05.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
- 30.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRIERLEY, Kenneth Walter, Engineering Division
Risley, Warrington, Cheshire WA3 6AS, GB
ELLISON, Michael Robert, Engineering Division
Risley, Warrington, Cheshire WA3 6AS, GB
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