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Europäisches Patent · EP0619076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0619076
- Anmeldenummer
- EP94103557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.1994
- Veröffentlicht
- 12.10.1994
- Erteilt
- 14.05.1997
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 1/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 4310805 06.04.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 31.05.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
- 30.07.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
- 15.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BUEHLER AG, 9240 Uzwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-32107 Bad Salzuflen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.