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Europäisches Patent · EP0619117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0619117
Anmeldenummer
EP94105182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.1989
Veröffentlicht
12.10.1994
Erteilt
10.05.2000
Gelöscht
10.05.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61K 31/715 (2006.01)
A61K 35/78 (2000.01)
Priorität
US 229164 05.08.1988
Abgezweigt von
EP89910539
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McAnalley, Bill H.

Grand Prairie, TX. 75952, US

Carpenter, Robert H.

Bastrop, TX. 78602, US

McDaniel, Harley R.

Dallas, TX. 75205, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.