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Europäisches Patent · EP0619235 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0619235
Anmeldenummer
EP93119499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1993
Veröffentlicht
12.10.1994
Erteilt
20.12.1995
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/34 (2006.01)
B65D 5/48 (2006.01)
Priorität
DE 4311273 06.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 29.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Forster, Joachim c/o Verlag Das Beste GmbH

D-70178 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.