Fördersystem mit einer Waren-Abgabevorrichtung
Europäisches Patent · EP0619252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0619252
- Anmeldenummer
- EP94850049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1994
- Veröffentlicht
- 12.10.1994
- Erteilt
- 20.05.1998
- Gelöscht
- 20.05.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65G 47/82 (2006.01)
- Priorität
- US 45526 06.04.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ydoate, Edward
Flemington, New Jersey, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.