Dichtstoffe

Europäisches Patent · EP0619355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0619355
Anmeldenummer
EP94101096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1994
Veröffentlicht
12.10.1994
Erteilt
01.09.1999
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 3/10 (2006.01)
C08F 283/00 (2006.01)
Priorität
DE 4311185 06.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Morton International, Inc.

100 North Riverside Plaza, Chicago, Illinois 60606-1596, US

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Gerald, Dr.

D-67547 Worms, DE

Jung, Rainer

D-68775 Ketsch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.