Vormischbrenner

Europäisches Patent · EP0619457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0619457
Anmeldenummer
EP94103873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1994
Veröffentlicht
12.10.1994
Erteilt
08.10.1997
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23C 7/00 (2006.01)
F23D 17/00 (2006.01)
F15D 1/00 (2006.01)
B01F 5/04 (2006.01)
Priorität
CH 1082/93 08.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 15.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.