FLASCHENKASTEN

Europäisches Patent · EP0619794 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0619794
Anmeldenummer
EP93922485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.1993
Veröffentlicht
19.10.1994
Erteilt
04.06.1997
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/38 (2006.01)
Priorität
CH 3465/92 10.11.1992
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000245 15.10.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/011255 26.05.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 15.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  3. 13.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.