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Europäisches Patent · EP0619861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0619861
Anmeldenummer
EP93901431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.1993
Veröffentlicht
19.10.1994
Erteilt
03.07.1996
Gelöscht
03.07.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16F 3/08 (2006.01)
B60R 13/01 (2006.01)
Priorität
SE 9200022 07.01.1992
PCT-Anmeldung
PCT/SE1993/000004 04.01.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/014329 22.07.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 15.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Trelleborg Building Products AB

P.O. Box 22, 263 21 Höganäs, SE

Erfinderin/Erfinder

LINDQVIST, Hans

S-931 34 Skelleftea, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.