CAPTEUR THERMOELECTRIQUE

Europäisches Patent · EP0619865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0619865
Anmeldenummer
EP92908855
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1992
Veröffentlicht
19.10.1994
Erteilt
13.01.1999
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 5/10 (2006.01)
Priorität
GB 9108439 19.04.1991
PCT-Anmeldung
PCT/GB1992/000717 16.04.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/018812 29.10.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  3. 15.01.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUTTON, David Michael

Camberley, Surrey GU15 3AG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.