Elektrostatische Sprühvorrichtung

Europäisches Patent · EP0620045 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0620045
Anmeldenummer
EP94102449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1994
Veröffentlicht
19.10.1994
Erteilt
29.07.1998
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 5/053 (2006.01)
B05B 5/03 (2006.01)
B05B 7/14 (2006.01)
Priorität
DE 4312262 15.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Gema Volstatic AG, Mövenstrasse 17, 9015 St. Gallen → ITW Gema AG, Mövenstrasse 17, 9015 St. Gallen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

  2. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  3. 14.08.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  4. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.