Verpackung

Europäisches Patent · EP0620153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0620153
Anmeldenummer
EP94105354
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1994
Veröffentlicht
19.10.1994
Erteilt
07.01.1998
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/52 (2006.01)
Priorität
DE 4312274 15.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 15.04.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Bruderer, Patentanwalt, Oberhittnauerstrasse 12, Postfach, 8330 Pfäffikon ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  3. 15.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grenz, Roland

D-87452 Altusried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.