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Europäisches Patent · EP0620153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0620153
- Anmeldenummer
- EP94105354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.1994
- Veröffentlicht
- 19.10.1994
- Erteilt
- 07.01.1998
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 4312274 15.04.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 15.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Bruderer, Patentanwalt, Oberhittnauerstrasse 12, Postfach, 8330 Pfäffikon ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Grenz, Roland
D-87452 Altusried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.