Gleitführung für Wanderdeckelkarde
Europäisches Patent · EP0620296 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0620296
- Anmeldenummer
- EP94810198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.1994
- Veröffentlicht
- 19.10.1994
- Erteilt
- 09.06.1999
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/24 (2006.01)D01G 15/28 (2006.01)D01G 15/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 115093 16.04.1993CH 115693 16.04.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 15.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.