Reinigungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0620300 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0620300
Anmeldenummer
EP94105185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1994
Veröffentlicht
19.10.1994
Erteilt
18.09.1996
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 11/00 (2006.01)
D03J 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 9305741 U 16.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Sohler Airtex GmbH

SOHLER AIRTEX GMBH

Postfach 15 51, D-88231 Wangen/Allgäu, DE

Erfinderin/Erfinder

Sohler, Manfred

D-88239 Wangen/Allgäu, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.