OBERMATRATZE MIT INTEGRIERTEM LUFTSYSTEM

Europäisches Patent · EP0620716 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0620716
Anmeldenummer
EP93911420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1993
Veröffentlicht
26.10.1994
Erteilt
18.03.1998
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/08 (2006.01)
Priorität
CH 1449/92 06.05.1992
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000110 30.04.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/021803 11.11.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 15.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  3. 31.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.