APPAREIL METROLOGIQUE

Europäisches Patent · EP0620911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0620911
Anmeldenummer
EP93901819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.1993
Veröffentlicht
26.10.1994
Erteilt
29.04.1998
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 9200280 08.01.1992
PCT-Anmeldung
PCT/GB1993/000037 08.01.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/014367 22.07.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 31.08.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

  3. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARNABY, Anthony, Bruce 9 London Road

Leicestershire LE67 9UR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.