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Europäisches Patent · EP0620915 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0620915
- Anmeldenummer
- EP93901847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.1993
- Veröffentlicht
- 26.10.1994
- Erteilt
- 14.04.1999
- Gelöscht
- 31.01.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/55 (2006.01)
- Priorität
- GB 9200564 11.01.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/000025 08.01.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/014391 22.07.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 15.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 15.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MAULE, Colin, Hugh
Cambridge CB4 1QE, GB
MOLLOY, James Oscar
Dullingham, Newmarket CB8 9XD, GB
STEWART, Douglas Alastair
Little Abington, Cambridge CB1 6XR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.